20. August 2023 um 17:05 Uhr Bei der seit Jahren andauernden Suche nach einem Datenschutzbeauftragten muss die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt einen erneuten Rückschlag hinnehmen.
20. August 2023 um 17:05 Uhr
Ende Juni war die Wahl Neugebauers im in drei Wahlgängen gescheitert, obwohl die Regierungskoalition aus CDU, FDP und SPD eine Mehrheit hat. Der Mitteldeutschen Zeitung sagte Neugebauer am Sonntag: Ich habe mich gern engagiert und wollte dem Land einen Dienst erweisen. Aber im ist völlig unklar, wie es weitergeht. Die CDU teilte mit, zu gegebenem Zeitpunkt einen neuen Kandidaten zu präsentieren.
Die oppositionellen Grünen kritisierten die Landesregierung dafür, keinen Datenschutzbeauftragten durch die Wahlgänge zu bekommen. Es sei auf vielen Ebenen katastrophal für den Datenschutz und eine Blamage für Sachsen-Anhalt, schrieb Sebastian Striegel, Sprecher für Digitalisierung, im Internet-Dienst X . Es sei lange überfällig, dass aus der CDU nun erstmals Forderungen nach Gesprächen mit der demokratischen Opposition kämen.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Kandidat für Datenschutzbeauftragtenamt zieht sich zurückSachsen-Anhalt
Leggi di più »
Landtag: FDP fordert Stipendienprogramm für verfolgte StudierendeJunge Menschen können in autoritären Staaten und Diktaturen zur Gefahr für die Machthaber werden. Das zeigen die Studentenproteste etwa im Iran. Für bedrohte Studenten muss nach Ansicht der FDP mehr getan werden.
Leggi di più »
FDP fordert Stipendienprogramm für verfolgte StudierendeLandtag
Leggi di più »
Umfrage sieht Söder als Unions-Kandidat vor MerzWer wird Kanzlerkandidat der Union? Eine aktuelle Umfrage sieht Söder momentan vorn. Doch insgesamt zeichnet sich ein nicht ganz so deutliches Bild.
Leggi di più »
RTL: 'Bauer sucht Frau'-Kandidat posiert nackt im Heu – eindeutige ReaktionenDer Post enthält auch eine Liebeserklärung an Freund Florian.
Leggi di più »
RTL: 'Bauer sucht Frau'-Kandidat posiert nackt im Heu – Reaktionen sind eindeutigDer Post enthält auch eine Liebeserklärung an Freund Florian.
Leggi di più »