Innenminister Gerhard Karner will die freiwillige Rückkehr nach Syrien bewerben und gleichzeitig eine „zwangsweise Rückführungs- und Abschiebungsliste“ erstellen.
sprach sich für eine „geordnete und stufenweise“ Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland aus. Zunächst will er freiwillige Rückkehr bewerben und Flüge dafür organisieren. Gleichzeitig beauftragte er sein Ressort, eine „zwangsweise Rückführungs- und Abschiebungsliste“ zu erstellen.
Zeitlich legte sich der Innenminister nicht fest. Abschiebungen sollten dann erfolgen, „wenn es nach dieser verworrenen Zeit möglich ist“. Primär denkt Karner an straffällige Personen sowie an jene, die nicht bereit seien, sich zu integrieren und zu arbeiten. Für ihn geht es um ein „geordnetes Abschiebe- und Rückführungsprogramm“. Das bedeute weder „sofortige Massen-Deportationen“, wie sie die FPÖ wolle, noch einfach nur zuzusehen und abzuwarten.
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