Kein Platz im Berliner Maßregelvollzug: 15 weitere Häftlinge könnten wohl bald entlassen werden.
weil im Maßregelvollzug kein Platz frei war. Der Mann war 2021 zu insgesamt mehr als acht Jahren Haft verurteilt worden, er flog letzte Woche umgehend in die Türkei.
Im Maßregelvollzug sitzen Verurteilte dann ein, wenn ein Gericht sie wegen psychischer Leiden oder einem Hang zur Sucht für nicht voll schuldfähig erklärt hat. Die Insassen gelten als Patienten, die nach dem Urteil nicht länger als sechs Monaten in einer regulären Haftanstalt verbringen sollen, bevor sie in das chronisch überlastete Krankenhaus des Maßregelvollzugs gebracht werden müssen.
Für den Maßregelvollzug ist deshalb federführend nicht Justizsenatorin Lena Kreck zuständig, sondern die . Dass die 15 Männer wegen fehlenden Platzes im Maßregelvollzug freigelassen werden könnten, bestätigten am Montagabend weder die Justiz- noch die Gesundheitsverwaltung.
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