Die Ampel-Koalition will mit einem neuen Gesetz die Situation von Kindertagesstätten verbessern. Vier Milliarden Euro sollen in den nächsten zwei Jahren bereit gestellt werden. Eine Einigung mit den Ländern steht aber noch aus.
Am Gute-Kita-Gesetz der Vorgängerregierung gab es viel Kritik – nun hat der Bundestag ein neues Gesetz der Ampelkoalition für Kindertagesstätten beschlossen, das sogenannte KiTa-Qualitätsgesetz. Bundesfamilienministerin sagte in ihrer Rede zu Beginn der zweiten und dritten Lesung des Gesetzes, in Kitas entscheide sich auch, ob sich vor allem Alleinerziehende darauf verlassen könnten, dass sie Beruf und Familie vereinbaren können. Auch deshalb sei das Gesetz wichtig.
Mit dem Kita-Qualitätsgesetz will die Bundesregierung einen stärkeren Fokus auf die Qualität der Kindertagesbetreuung legen. Dafür stellt der Bund den Ländern in den kommenden zwei Jahren fast vier Milliarden Euro zur Verfügung. Zuvor hatte es im großen Widerspruch gegen Teile des Gesetzes gegeben. Die Länderkammer muss dem Vorhaben zustimmen – sonst kann es nicht in Kraft treten. Paus geht davon aus, dass die Länder mitziehen, wird aber wohl noch Überzeugungsarbeit leisten müssen.
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