Auch bei der Klausurtagung in Meseberg geht es um das EU-weite Aus für Verbrennerautos. Die FDP bleibt weiter hart, Kanzler Scholz sieht die EU-Kommission am Zug.
die konstruktiven Gesprächen in Meseberg. Man sei sich einig gewesen, dass man diesen Geist auf das Alltagsgeschäft übertragen wolle, sagte der Kanzler, ohne Details zu nennen.
Wirtschaftsminister Habeck kündigte auch an, zügig ein Konzept für einen Industriestrompreis in Deutschland umzusetzen. Es sei ein Wettbewerbsnachteil, dass in Europa anders als in den USA die operativen Kosten der Produktion nicht subventioniert würden, sagte der Grünen-Politiker.Habeck nannte Entstehungskosten für Erneuerbare Energien von fünf bis neun Cent, die „voll“ bei den Unternehmen ankommen sollten, etwa durch Direktverträge.
Auch Wirtschaftsminister Habeck sprach von einem „gigantischen Industrie- und Beschäftigungsprogramm, das wir hier anschieben“. Ziel ist die Schaffung einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft. Dann soll in Deutschland ein Gleichgewicht herrschen zwischen den Emissionen von Treibhausgasen und der Aufnahme dieser Gase aus der Atmosphäre.
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