Koalitions-Knatsch in Wien um ORF-Landesabgabe

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Die SPÖ will an der Abgabe festhalten, auf die 36 Mio. Euro im Jahr nicht verzichten. Der pinke Koalitionspartner will die Gebühr abschaffen.

Wie die Opposition fordert auch Ludwigs pinker Koalitionspartner ein Aus für diese Landesabgabe. Vize-Stadtchef und Neos-Chef Christoph Wiederkehr sprach sich bereits mehrmals für die Abschaffung aus. Zuletzt sagte Wiederkehr nach der Neos-Klubklausur:"Aus unserer Sicht ist das eine Abgabe, die abgeschafft gehört." Der ursprüngliche Zweck werde laut Wiederkehr bereits nicht mehr erfüllt. Vielmehr stelle die Abgabe ein"Körberlgeld" dar.

Hanke erläuterte in seiner Antwort, dass die rund 36 Millionen Euro aus der Landesabgabe für verschiedene Projekte in Wien verwendet würden: Für die Finanzierungen von neuen Medien und Film seien 37 Prozent der Summe aufgewendet, für Theaterbereiche 19 Prozent, für Stadtkultur und interkulturelle Angelegenheiten 15 Prozent, für das kulturelle Erbe 12 Prozent sowie sechs Prozent für den Altstadterhaltungsfonds.

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