Die verbalen Scharmützel zwischen Grünen und ÖVP Niederösterreich haben vorerst keine Sprengkraft für die Koalition. Grüne Kritik aber gibt es erneut, weil der Bundeskanzler Aussagen von Viktor...
. Was nach außen hin zunächst nach einer möglichen Eskalation aussah, dürfte vorerst keinen großen Effekt auf die Koalition im Bund haben.Interview von Vizekanzler Werner Kogler
im „Profil“ ausgelöst. Darin ging Kogler erstmals auf die ÖVP Niederösterreich ein, die sich seit Kurzem als Stimme der „Normaldenkenden“ und der „schweigenden Mehrheit“ versteht. Er halte derlei Aussagen für „brandgefährlich und darüber hinaus präfaschistoid“, sagte Kogler. Und: Eine derartige Herangehensweise sei „das Einfallstor für das Böse in der Welt, um in der Diktion der katholischen ÖVP zu sprechen.
In St. Pölten sprach man daraufhin von einer „unfassbaren Entgleisung“ und forderte eine Entschuldigung von Kogler.Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka , selbst in der Landespartei verankert, sagte am Montag bei einem Pressegespräch, das Motto müsse lauten: „weniger Empörung und mehr Gelassenheit“. Und: „Auf Aktionen, die solche Reaktionen nach sich ziehen, kann die Politik getrost verzichten“ – auch in Zeiten sommerlicher Nachrichtenflaute.
, ebenfalls Niederösterreicher, rief bei der Präsentation der ÖVP-Sommerkampagne am Montag dazu auf, „in der Wortwahl vorsichtiger zu sein und sich zu mäßigen“. Man wolle den Begriff Normalität jedenfalls weiter in der politischen Diskussion verwenden.Jeden Tag. Überall.
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