Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu überwinden.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.
In der neuen Landesregierung, die in Berlin Senat heißt, übernehmen CDU und SPD je fünf Senatsverwaltungen. CDU-Landeschef Kai Wegner soll nach dem Sieg seiner Partei bei der Wiederholungswahl am 12. Februar Regierender Bürgermeister werden. Er wäre in dem Amt Nachfolger der SPD-Vorsitzenden Franziska Giffey, die in der neuen Regierung einen Senatorenposten bekommen soll.
Die Wahl Wegners im Abgeordnetenhaus zum Regierungschef und die Vereidigung der Senatorinnen und Senatoren kann daher frühestens Ende April über die Bühne gehen, also in knapp vier Wochen. Dass das Projekt Schwarz-Rot an der Parteibasis noch scheitert, gilt als wenig wahrscheinlich.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Kritik an Plänen von CDU und SPD: Grüne und Linke in Berlin gegen Wahlpflichtfach ReligionFachpolitiker von Grünen und Linken in Berlin kritisieren die Pläne von CDU und SPD, Religion als Wahlpflichtfach einzuführen. Die Grünen erinnern an den Volksentscheid von 2009.
Leggi di più »
Die große Show von CDU und SPDVor Wochen noch spinnefeind, jetzt kurz vor der Großen Koalition. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Redakteur Stefan Peter.
Leggi di più »
SPD und CDU legen Leitlien beim Thema Drogen festEine neue Kinderklinik, schnellere Anerkennung ausländischer Pflegekräfte: CDU und SPD in Berlin haben sich in ihren Koalitionsgesprächen auf wichtige Punkte in der Gesundheitspolitik geeinigt. Auch der Drogenkonsum wurde thematisiert.
Leggi di più »
SPD und CDU legen Leitlinien beim Thema Drogen festEine neue Kinderklinik, schnellere Anerkennung ausländischer Pflegekräfte: CDU und SPD in Berlin haben sich in ihren Koalitionsgesprächen auf wichtige Punkte in der Gesundheitspolitik geeinigt. Auch der Drogenkonsum wurde thematisiert.
Leggi di più »
CDU und SPD ringen um die letzten StreitpunkteEs bleibt nicht mehr viel Zeit bis zur Vorstellung des Koalitionsvertrags. Mindestens zwei Hürden müssen noch aus dem Weg geräumt werden.
Leggi di più »