Vizekanzler Werner Kogler kritisiert im „Bürgerforum“ auf Puls24 den Angriff der Hamas auf Israel als „Massaker mittelalterlichen Zuschnitts“.
neuerlich verurteilt. Er sprach von einem „Massaker mittelalterlichen Zuschnitts“. Zu pro-palästinensischen Demonstrationen etwa in Wien sagte er, es gelte zwar das Demonstrationsrecht, er gehe aber davon aus, dass der Verfassungsschutz diese „genau im Auge“ hat - vor allem falls es Verbindungen zu Terroristen geben sollte.
Zu der von Israel angekündigten „Totalblockade“ des Gazastreifens befragt, sagte Kogler, man müsse sich zunächst ansehen, was tatsächlich für Schritte gesetzt werden. Da sich die Hamas zwischen die Zivilbevölkerung „reinsetzt“, sei dies „eine schwierige Operation“. Es gelte aber, die Fragen der Humanität und der Mindestversorgung zu beachten. Es könnte jedenfalls nicht angehen, sollten tatsächlich das ganze Gebiet „von allem“ abgeschnitten werden.
Zu den stark gestiegenen Preisen und den anstehenden Lohnverhandlungen sagte Kogler, es werde „da oder dort“ vorübergehende Einschränkungen geben. Aber es bestehe die Perspektive, dass es wieder aufwärts geht. Bei den Beamtengehaltsverhandlungen werde man „gut daran tun“, ähnlich abzuschließen wie in der Privatwirtschaft, sagte der für Beamte zuständige Minister mit Verweis auf den Arbeitskräftemangel.
Zum Thema Geschlechteridentität sagte Kogler, eine Regelung wie in Deutschland, wo die Änderung des Vornamens und des Geschlechtseintrags jüngst erleichtert wurde , sei derzeit „nicht das Thema“. Klar verteidigt wurde von ihm das Gendern: „Was heißt Gendern? Dass ich auf verschiedene Art und Weise zum Ausdruck bringe, dass es Frauen und Männer gibt. Wenn Frauen und Männer gleichberechtigt sind, soll das auch in der Sprache Ausdruck finden.
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