Berlin - Die Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der vom Gazastreifen aus operierenden islamistischen Hamas ruft in Deutschland weiterhin
Politiker und Zivilgesellschaft ringen mit der Bewertung des neuen Konflikts im Nahen Osten. Dass brutale Gewalt abgelehnt wird, ist Konsens - doch wie viel Toleranz soll für Sympathisanten gelten?
Die Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der vom Gazastreifen aus operierenden islamistischen Hamas ruft inDer Schriftsteller und Friedenspreisträger Navid Kermani bezeichnete die Lage in Nahost im "Kölner Stadt-Anzeiger" als neuen Dreißigjährigen Krieg. Spätestens seit 2003 breche ein Land nach dem anderen auseinander, werde ein Land nach dem anderen von Gewalt, Vertreibung, Bürgerkrieg und Terror heimgesucht.
jetzt widerfährt, ist daher nicht neu. Aber es betrifft uns ungleich stärker, weil Israel uns aufgrund der deutschen Geschichte besonders nahesteht." Kurzfristig könne man "nichts anderes tun, als mit den Menschen zu sein - auf beiden Seiten"., kritisierte die Genehmigung pro-palästinensischer Kundgebungen in deutschen Städten.
Demonstrationen sind grundsätzlich von der Versammlungsfreiheit geschützt, können aber unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt oder sogar verboten werden. In mehreren deutschen Städten waren zuletzt palästinensische Kundgebungen wegen Sicherheitsbedenken oder etwa Gewaltverherrlichung untersagt worden. Es ist aber juristisch umstritten, ob dafür Verdachtsmomente ausreichen.
Grünen-Chef Omid Nouripour sagte der "Welt am Sonntag": "Wir dürfen die Gefahr, die vom Antisemitismus und Dschihadismus in Deutschland ausgeht, nicht unterschätzen." Daher müssten auch Unterstützer-Einrichtungen wie das Islamische Zentrum Hamburg und ihre Filialen bundesweit "endlich geschlossen werden".
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