Kreml sieht sich nach Wahlen im Kriegskurs bestätigt

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Durchmarsch für die Kremlkandidaten. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Russland konnten die meisten Gouverneure und die Regierungspartei Geeintes Russland deutliche Stimmengewinne verbuchen. Der Kreml feiert dies als Zeichen der Stärke Putins.

Bei vielfach als Farce kritisierten Abstimmungen hat die Kremlpartei Geeintes Russland ihre Machtbasis vor der Präsidentenwahl im März deutlich gestärkt. In der russischen Hauptstadt ließ sich Bürgermeister Sergej Sobjanin, ein Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin, mit einem Stimmenzuwachs fast in Millionenhöhe im Amt bestätigen.

In Moskau kam der 65 Jahre alte Sobjanin auf 76,39 Prozent der Stimmen, wie die zentrale russische Wahlkommission mitteilte. Das waren gut sechs Prozentpunkte mehr als bei der Abstimmung 2018 . Sobjanin war für die Kremlpartei Geeintes Russland angetreten, die sich auch in den meisten anderen regionalen Abstimmungen in Russland zur Siegerin erklären ließ.

Experten befürchten, dass die Angaben zur Wahlbeteiligung etwa durch die in der Vergangenheit immer wieder beklagten Mehrfachabstimmungen künstlich in die Höhe getrieben werden könnten. Zudem setzte die russische Führung auf Online-Abstimmungen, deren Auszählung unabhängig noch schwerer zu kontrollieren ist als die traditionellen Urnengänge mit Wahlschein.

Die ukrainische Führung hat die illegalen Wahlen in den Gebieten als wertlos bezeichnet. Auch die EU und die USA hatten angekündigt, die Ergebnisse in den besetzten Gebieten nicht anzuerkennen. Vor Ort berichteten Bürger davon, zur Stimmabgabe genötigt worden zu sein.

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