Gewalt, Drogen, Obdachlosigkeit – Probleme, die Berlin seit Jahren nicht in den Griff bekommt. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Redakteur Johannes Malinowski.
Am Freitag lädt der Regierende Bürgermeister zum Sicherheitsgipfel ins Rote Rathaus. Er will mit Politik und Behörden unter anderem darüber beraten, wie Brennpunkte in der Stadt entkriminalisiert werden können.
Die grünen Bürgermeisterinnen von Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg haben am Donnerstag ein Konzeptpapier dazu vorgestellt. Mit Leopoldplatz und Görli liegen schließlich zwei Hauptorte krasser Drogenkriminalität in den City-Bezirken. Das Maßnahmenpaket der Bürgermeisterinnen ist eine solide Mischung. Sozialarbeit, Polizeipräsenz und ein Umbau in ein dealerunfreundliches Umfeld. Doch alleine können die Bezirke diese Aufgabe nicht stemmen. Vor-Ort-Besuche mit traurigen Gesichtern von Innenpolitikern aller Parteien lösen das Problem nicht.
Es braucht eine konsequente Linie gegen alle Menschen, die die Sicherheit auf den Straßen unserer Stadt gefährden. Der heutige Gipfel ist ein erster Schritt. Am Ende müssen Bezirke und Land sich einig sein, wie die Kriminalität nachhaltig bekämpft und nicht nur verlagert wird. Das geht nicht nur mit netten Worten.
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