Dutzende Abgeordnete des EU-Parlaments sehen die Netzneutralität in Gefahr. Ihr offener Brief ist eine Reaktion auf ein Vorhaben der EU-Kommissarin Margrethe Vestager.
Bereits im Herbst will die EU-Kommission ein Infrastrukturpaket vorstellen, den Connectivity Infrastructure Act. Das Paket soll die Weichen für den weiteren Ausbau von 5G- und Glasfasernetzen stellen. Es könnte auch die befürchteten Zugangsgebühren für Online-Dienste enthalten. Die Gebühren wären fällig, damit sie die Netze der Betreiber nutzen und Kund:innen in Europa erreichen können.
Unterzeichnet haben den Aufruf insgesamt 54 Abgeordnete vor allem linker, grüner und liberaler Parteien. Aus Deutschland beteiligen sich Patrick Breyer, Cornelia Ernst, Alexandra Geese, Helmut Scholz, Birgit Sippel und Tiemo Wölken.Ähnliche Vorhaben wurden in der Vergangenheit bereits wiederholt begutachtet und verworfen, etwa vom Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation .
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