KSE-Vertrag: Die Duma beerdigt mit Tamtam, was längst tot ist

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Russland kündigt den letzten Rüstungskontrollvertrag über konventionelle Waffen. Das ist nicht so tragisch – eingehalten wurde er eh nicht. Und doch gemahnt der Vorgang an eine wichtige Lehre aus dem Kalten Krieg. Ein Kommentar SZ SZPlus

Konventionelle Rüstungskontrolle, also Absprachen über die Zahl von Panzern, Geschützen, Soldaten und alle anderen nicht-nuklearen Bedrohungen auf der Welt, ist im schlimmsten Wortsinn aus der Zeit gefallen.

Wenn das russische Parlament, die Duma, nun einen Termin nennt, an dem es den Vertrag zwischen den Staaten derund des einstigen Warschauer Pakts über konventionelle Rüstung in Europa aufkündigen will, dann hat diese Nachricht nur noch symbolischen Wert. Der KSE-Vertrag war schon seit 2007 nichts mehr wert, weil Russland die Umsetzung damals aussetzte. Dem Nachfolgevertrag widerfuhr dasselbe Schicksal. Die Duma beerdigt also mit großem Tamtam, was längst tot ist.

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