Der ÖVP-U-Ausschuss ist inhaltlich Geschichte. Fraglich war zuletzt nur noch, ob diese Geschichte unrühmlich oder gar blamabel zu Ende geht.
Der ÖVP-U-Ausschuss ist inhaltlich Geschichte. Fraglich war zuletzt nur noch, ob diese Geschichte unrühmlich oder gar blamabel zu Ende geht. Der groteske Streit um die Art des Abschlusses sollte aber nicht die Sicht darauf eintrüben, dass der U-Ausschuss beachtliche Erkenntnisse über das Innenleben dieser Republik geliefert hat.
Aber man darf nicht vergessen, dass die Reform dieses Kontrollorgans, das nun Minderheitsrecht ist, eine echte Zäsur für diese Republik darstellte. Der U-Ausschuss war immer schon eine Bühne der Opposition - aber unter der Regie der Mehrheit. Jetzt ist er fast ein Freispiel, auch aufgrund höchstgerichtlicher Judikatur. Doch nicht nur mit Macht, sondern auch mit Wirkmacht, und diese hat ein U-Ausschuss immer, kommt Verantwortung.
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