'Lex Tusk': Polen will die Gesellschaft nach 'russischer Einflussnahme' durchleuchten – was wirklich dahintersteckt (sternPLUS)
Polen will die Gesellschaft nach "russischer Einflussnahme" durchleuchten – was wirklich dahintersteckt
Der ehemalige Premierminister Donald Tusk beobachtet, wie die Gesetzgeber am Freitag, den 26. Mai 2023, im Warschauer Parlament über den umstrittenen Gesetzesentwurf"Lex Tusk" abstimmenEine Sonderkommission soll nach dem Willen der rechtskonservativen polnischen Regierung die"russische Einflussnahme" in Polen aufarbeiten. Der Verfassungsrechtler Piotr Tuleja sagt: Hinter dem Gesetz stecken ganz andere Ziele.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Polen: Betätigungsverbot für Donald Tusk? | DW | 30.05.2023Droht Donald Tusk ein Betätigungsverbot? Durch eine Sonderkommission könnte der Kontrahent der Regierungspartei PiS als Kandidat von den Wahlen im Herbst ausgeschlossen werden. DW-Redakteur jaceklepiarz berichtet aus Warschau.
Leggi di più »
Repressionen befürchtet: Simbabwe bringt Gesetz gegen »unpatriotische« Bürger auf den WegFür die »Schädigung nationaler Interessen« drohen in Simbabwe womöglich bald lange Haftstrafen. Die Opposition vermutet hinter dem »patriotischen Akt« einen Freifahrtschein für Unterdrückung – kurz vor den Wahlen.
Leggi di più »
'Menstruationsurlaub': Gesetz in Spanien in Kraft getretenIn Spanien dürfen Frauen nun 'menstruationsfrei' nehmen, wenn sie Regelschmerzen haben. Ein entsprechendes Gesetz ist in Kraft getreten.
Leggi di più »
Spanien: Neues Gesetz zum „Menstruationsurlaub“ gilt ab heuteSpanien ist das erste Land in Europa, in dem Frauen menstruationsfrei machen dürfen. Am Donnerstag trat ein entsprechendes Gesetz über Sexual- und Reproduktionsgesundheit in Kraft. Menstruation
Leggi di più »
Kühnert: Heizungs-Gesetz vor der Sommerpause „absolut realistisch“SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das in der Koalition umstrittene Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschiedet werden kann.
Leggi di più »