Linksfraktion im Bundestag will sich im Dezember auflösen

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Ohne die Wagenknecht-Gruppe verliert die Linksfraktion im Bundestag ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten - und muss liquidiert werden. Für die Linke ist es ein tiefer Einschnitt - und für das Parlament ein ungewöhnlicher Prozess.

Nach 18 Jahren ist Schluss: Die Linksfraktion, als hoffnungsvoller Bund von PDS und WASG gestartet, zerlegt sich wieder. Die Linke dürfte als parlamentarische Gruppe weitermachen - genauso wie die Konkurrenz vom "Bündnis Sahra Wagenknecht".Dadurch unterschreitet die Linke-Fraktion die Mindestgröße und muss aufgelöst werdenDie Linksfraktion im Bundestag hat beschlossen sich zum 6. Dezember aufzulösen.

Politisch ist es für die Linke ein tiefer Einschnitt. Die Linksfraktion hatte sich 2005 gegründet, ein Zusammenschluss der Abgeordneten der ehemaligen PDS und der damals neuen WASG. Beide Parteien fusionierten dann 2007 zur Linken. Nun spaltet sie sich wieder. Wagenknecht möchte Anfang 2024 eine Konkurrenzpartei gründen. Ihr Verein

Weil Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Räume und Verträge gekündigt werden müssen, kann eine Liquidation Jahre dauern. Die Gründung der neuen parlamentarischen Gruppen kann aber schon vorher beginnen. Sie brauchen Unterstützung der übrigen Fraktionen im Ältestenrat und im Plenum. Übergangsweise werden die bisherigen Mitglieder der Linksfraktion wohl als Einzelabgeordnete im Bundestag sitzen.

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