Die Festung Europa werde ausgebaut, in Brüssel sogar über EU-finanzierte Grenzbefestigungen diskutiert. Doch die Probleme, die die Menschen in die Flucht schlagen, bzw. zu Wirtschaftsmigration treiben, werden nicht gelöst, so LostinEU im tazBlog.
Es ist paradox: Mit Schweden führt ausgerechnet das Land die EU an, das derzeit die größten Probleme mit der Einwanderung hat. In Einwanderervierteln häufen sich tödliche Schießereien, bei den Wahlen haben die rechten Schwedendemokraten massiv zugelegt. Doch die neue Flüchtlingskrise wollen bzw. können die Schweden nicht lösen.
Im Februar ist zwar ein EU-Sondergipfel geplant, bei dem auch um die Flüchtlingskrise gehen soll. Doch niemand rechnet mit einer Einigung auf verbindliche Aufnahmequoten, schnellere Rückführung oder bessere Versorgung der Migranten in EUropa. Besserung ist nicht in Sicht, im Gegenteil. Die Eskalation des Krieges in der Ukraine, an der die EU aktiv beteiligt ist, dürfte noch mehr Menschen nach EUropa treiben. In Afghanistan, Syrien und Libyen hat sich die Lage auch nicht verbessert.
Das Versprechen, die Fluchtursachen zu bekämpfen, wurde gebrochen. Das gilt auch gerade für die Ukraine –Neuerdings streiten auch noch Italien mit Frankreich , Frankreich mit UK und Österreich mit Deutschland . An der Balkanroute gibt es wieder Ärger.
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