In Polen bahnt sich nach der Parlamentswahl ein Richtungswechsel an. Doch der Weg zurück zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit könnte steinig werden.
In Polen bahnt sich ein Richtungswechsel an. Die rechtskonservative PiS-Partei bleibt größte Fraktion, allerdings ohne Aussicht auf eine Regierungsmehrheit. Das liberale Lager um Ex-Premier Donald Tusk feiert. Doch Tusk hat viel Arbeit vor sich.
Die Polen haben gewählt. Laut den ersten Hochrechnungen und den Exit Polls ist die Recht- und Gerechtigkeitspartei von Jaroslaw Kaczynski erneut die stärkste Kraft mit etwa 36,6 Prozent der Stimmen. Doch die Rechtspopulisten stehen allein da, keine andere Partei will mit ihnen koalieren.
"Wir haben es geschafft," verkündete Donald Tusk am Wahlabend, als die Ergebnisse der Exit Polls veröffentlicht wurden. "Die Demokratie hat gewonnen, Polen hat gewonnen." Dann fügte er sichtlich bewegt hinzu: "Heute ist der Tag, der eine neue Ära einläutet: Die Wiedergeburt unserer Republik." Lange Zeit sah es nicht danach aus, als könne die PiS von der Macht gedrängt werden. Sie führte einen unfairen Wahlkampf, missbrauchte die öffentlichen Medien für die eigene Propaganda, und zweigte Staatsgelder für die eigene Kampagne ab.
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