Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Medienberichten zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Stattdessen werde zwischen Berli...
Bundeskanzler Olaf Scholz will Medienberichten zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Stattdessen werde zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Flugabwehr und eine mögliche weitere Lieferung von"Patriot"-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen, berichteten das ARD-Hauptstadtstudio und die"Bild"-Zeitung. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Großbritannien und Frankreich steuern die Geodaten für die Angriffsziele dem Bericht zufolge direkt selbst bei und sind auch mit eigenem Personal involviert. Scholz hält eine Weitergabe von Geodaten ausjedoch Berichten zufolge für problematisch. Zudem sollen deutsche Regierungsvertreter die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke zur Halbinsel Krim getroffen werden könnte.
Eine Regierungssprecherin wurde von "Bild" lediglich mit den Worten zitiert: "Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen." Über "vertrauliche Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern anderer Staaten unterrichten wir grundsätzlich nicht". Das gleiche gelte für "vermeintliche Aussagen aus vertraulichen Sitzungen".
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte die Haltung des Kanzlers. "Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern", sagte Kiesewetter der "Bild"-Zeitung.
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