Mehr Lobbyisten als Abgeordnete im Bundestag – Transparenzlücken

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Im Deutschen Bundestag gehen mehr Lobbyisten ein und aus als Abgeordnete. Seit einem Jahr müssen sie sich in ein Register eintragen. Doch es gibt wohl Lücken.

Das Lobbyregister wird seit einem Jahr auf der Internetseite desgeführt. Es soll sichtbar machen, wer Einfluss auf politische Entscheidungen und die Gesetzgebung nimmt. Professionelle Interessenvertreter müssen sich dort eintragen – Ausnahmen gibt es derzeit für Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Kirchen.

Innerhalb eines Jahres haben sich im Register mehr als 5500 Unternehmen, Verbände, Organisationen, Netzwerke, Einzelpersonen und andere angemeldet. Die Zahl der benannten Beschäftigten, die die Interessenvertretung unmittelbar ausüben, liegt bei mehr als 13.000. Das Register enthalte zahlreiche vorher unzugängliche Informationen, lobte Finanzwende. Dazu gehörten nicht nur Angaben zu Lobbybudgets, sondern auch die Sichtbarkeit von Netzwerken. So sei etwa die Deutsche Bank Mitglied in 57 Organisationen – darunter naheliegende wie der Bankenverband, aber auch etwa der Bundesverband Windenergie, die Atlantik-Brücke und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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