Der Bundeskanzler will die Marschflugkörper nicht liefern, „weder direkt noch indirekt“. Außenministerin Baerbock hatte einen Ringtausch über Großbritannien zuvor „eine Option“ genannt.
„Meine Klarheit ist da. Das ist meine Aufgabe als Kanzler, als Regierungschef hier mich präzise zu äußern und keine missverständlichen Erwartungen zu wecken. Entsprechend klar sind auch meine Antworten“, sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin auf die Frage, ob er wie Außenministerin Annalena Baerbock einen Ringtausch mit Großbritannien statt einer direkten Lieferung als Option sehe.
Er bekräftigte am Montag, dass er den Ukrainern das Waffensystem nicht ohne deutsche Kontrolle der Zielsteuerung überlassen wolle. Da dies aus seiner Sicht nicht ohne deutsche Soldaten möglich sei, lehne er den Einsatz ab. Scholz befürchtet, dass Deutschland sonst in den Krieg hineingezogen werden könnte.In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
Dies könne eine Option sein, „den Knoten zu durchschlagen“ und der Ukraine mit Marschflugkörpern zu helfen. Nouripour sagte, wenn ein Partnerstaat wie Großbritannien ein solch „großzügiges und kluges Angebot macht, dann ist es eine Selbstverständlichkeit, dass man es sich auch vertieft anschaut und schnell zu einer Entscheidung kommt“. Die Möglichkeit eines Ringtauschs war von dem britischen Außenminister David Cameron am Wochenende nicht ausgeschlossen worden.
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