Muss etwas zentral geregelt werden? Oder soll Österreich föderaler werden? Sowohl als auch, meint Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger im Interview auf 'Vorarlberg LIVE'.
Muss etwas zentral geregelt werden? Oder soll Österreich föderaler werden? Sowohl als auch, meint Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger im Interview auf"Vorarlberg LIVE". Der aktuelle Föderalismus sei nämlich das Teuerste, was es gibt."In Vorarlberg zahlt man Steuern, die nach Wien geschickt werden. Dann wird eine gigantische Umverteilungsmaschine angeworfen. Ein Teil des Geldes versickert, ein Teil geht in der Verwaltung drauf.
"Warum wird ein Kind in Vorarlberg anders behandelt als im Burgenland?" Meinl-Reisinger bezeichnet sich als Anhängerin der Subsidiarität. Als solche sei sie dafür, dass alles dort organisiert wird, wo es am besten geht."Es gibt auch Dinge, bei denen es klüger ist, wenn sie gemeinsam geregelt werden." Die Neos sind deshalb für ein Rahmengesetz in den Bereichen Bildung und Kindergärten, ergänzt Meinl-Reisinger.
Die ganze Sendung self all Open preferences. "Aufruf zu barbarischen Taten ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt" Bei"Vorarlberg LIVE" spricht Meinl-Reisinger auch über die Demonstrationen von Hamas-Sympathisanten in Wien am Mittwoch."Der Aufruf zu barbarischen Taten oder das Begrüßen von solchen Taten ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt", ist die Neos-Vorsitzende überzeugt.
Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird jeden Donnerstag ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.
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