Zweifel an Sinneswandel: Melnyk tritt SPD-Spitzen auf die Füße
Klingbeil ist am Morgen gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen, um Gespräche mit Vertretern von Regierung und Parlament zu führen. Melnyk sagte, es sei wichtig, dass die SPD-Spitzen endlich die Ukraine besuchten, "um mit eigenen Augen die Schrecken der russischen Aggression zu sehen".
Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin bezweifelte aber, dass Mützenich nach seiner Rückkehr nach Deutschland seine Haltung zu Waffenlieferungen ändern werde. "Ob das dazu führen wird, dass Herr Mützenich nicht mehr auf der Bremse für deutsche Waffenlieferungen stehen wird, bleibt sehr fraglich."Ende Januar hatte Melnyk Mützenich scharf angegriffen.
Mützenich ist in der Ukraine auch wegen seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen und seinem Werben für Diplomatie immer wieder angeeckt. An der Diskussion um die Lieferung von Kampfjets wollten sich bisher weder die SPD noch die Bundesregierung beteiligen.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Ukraine-Ticker: SPD-Spitzen Klingbeil und Mützenich in KiewSPD-Parteichef Klingbeil und Fraktionschef Mützenich sind erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine. Kanzler Scholz hat für den Fall von chinesischen Waffenlieferungen an Russland mit Konsequenzen gedroht. Alle News im Ticker.
Leggi di più »
Umstrittene Russland-Politik der Partei: SPD-Spitzen Klingbeil und Mützenich besuchen KiewDie SPD hat bis heute einen schweren Stand in der Ukraine. Vor allem Fraktionschef Mützenich eckt dort mit seinem Werben für Diplomatie und seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an. Jetzt wagt er sich zusammen mit Parteichef Klingbeil bis nach Kiew vor.
Leggi di più »
SPD-Spitze mit Klingbeil und Mützenich erstmals in KiewSPD-Spitzen in Ukraine: Parteichef Klingbeil und Fraktionschef Mützenich sind zu ihrem ersten Besuch im Kriegsgebiet eingetroffen.
Leggi di più »
Können CDU und SPD in nur drei Jahren die Probleme der Stadt lösen?Einmal die Woche diskutieren in der B.Z. Berlins Ex-Regierende Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) über Themen, die die Hauptstadt bewegen. Heute geht es um die Aufgaben einer möglichen Regierungskoalition von CDU und SPD
Leggi di più »
Schlappe für Giffey im eigenen Kreisverband: Neuköllner SPD stimmt gegen Schwarz-RotIn der SPD rumort es weiter wegen der Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Nun hat Franziska Giffeys eigener Kreisverband dagegen gestimmt – obwohl sie mehrfach das Wort ergriff.
Leggi di più »
Giffey (SPD): „Die Grünen haben wichtige Ziele in Frage gestellt“ --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Berlin (ots) Berlins Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat die Entscheidung ihrer Partei für Koalitionsverhandlungen mit der CDU verteidigt. Das angestreb…
Leggi di più »