„Protect the Protest“: Unter diesem Motto zeigt Amnesty International auf einer Online-Weltkarte, wie Staaten Demonstrationen einschränken. Besonders Klimaproteste seien zunehmend Repressionen ausgesetzt.
Polizisten tragen während eines Protestmarsches der Klimaschutzgruppe «Letzte Generation» eine Teilnehmerin von der Straße.der Menschenrechtsorganisation zeigt, wie Staaten gegen Demonstrierende vorgehen. Weltweit sei ein Anstieg staatlicher Unterdrückung zu verzeichnen, stellte Amnesty fest. Auch Deutschland ist in der „Protest Map“ aufgelistet.
„In Deutschland werden Proteste von staatlichen Behörden mitunter als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrgenommen und deshalb eingeschränkt“, berichtete Paula Zimmermann, Expertin für Meinungs- und Versammlungsfreiheit bei Amnesty International in Deutschland. Die digitale Karte führt außerdem repressive Gesetze und übermäßige Polizeigewalt als Einschränkungen der Versammlungsfreiheit hierzulande auf.
Die „Protest Map“ ist Teil der seit Juli 2022 laufenden Kampagne „Protect the Protest“ . Amnesty untersuchte dafür 156 Länder. In mindestens 86 Ländern haben staatliche Stellen der Menschenrechtsorganisation zufolge im Jahr 2022 unrechtmäßige Gewalt gegen friedlich Demonstrierende eingesetzt. In 79 Ländern seien Demonstrierende willkürlich inhaftiert worden.
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