Jenes umstrittene Video, das die Freiheitliche Jugend am Wochenende auf dem Youtube-Kanal „FPÖ TV“ veröffentlicht hat, sorgt weiter für Aufregung. Am Donnerstag haben die Grünen eine Überwachung der FPÖ-Jugend durch die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) gefordert. Auch NÖ Landeshauptfrau Mikl-Leitner reagiert.
NÖ Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer im Video der FPÖ-Jugend, das für viele Diskussionen sorgt.enes umstrittene Video, das die Freiheitliche Jugend am Wochenende auf dem Youtube-Kanal „FPÖ TV“ veröffentlicht hat, sorgt weiter für Aufregung. Am Donnerstag haben die Grünen eine Überwachung der FPÖ-Jugend durch die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst gefordert. Auch NÖ Landeshauptfrau Mikl-Leitner reagiert.
„Es ist nicht meine Aufgabe, jede Internet-Provokation von rechts oder links zu kommentieren und damit auch noch zu bewerben. Für die breite Mehrheit der Mitte ist so etwas jedenfalls sicher nicht normal“, sagte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Donnerstag zu dem Video der FPÖ-Jugend, das seit Tagen für Aufregung sorgt.
Im Video sind neben FPÖ-Chef Herbert Kickl und Niederösterreichs FPÖ-Chef und Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer auch Mitglieder der als rechtsextrem eingestuften Identitären zu sehen. Mit dem „Bevölkerungsaustausch“ setzt die FPÖ-Jugend auch auf einen von den Identitären propagierten Kampfbegriff.
Auch Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer hatte gleich nach Erscheinen des Videos eine Verwendung der „Bildsprache der Nazis“ kritisiert. „Die Freiheitliche Jugend gehört entsprechend eingestuft und auch überwacht", sagt der Grüne-Sicherheitssprecher David Stögmüller im Ö1-"Mittagsjournal". Für ihn zeigt der Clip, „wie sich Rechtsextreme in unserer Republik wohl fühlen, sich frei austoben können“.
Während für Rechtsextremismus-Experten kaum noch Unterschiede zwischen FPÖ Jugend und den Identitären feststellbar sind, werden vom DSN derzeit nur die Identitären als rechtsextrem eingestuft. Stögmüller fordert nun allerdings die DSN auf, sie müsse sich „ihrer verfassungsrechtlichen Pflicht bewusst werden und klare Kante zeigen“.
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