Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Thailand gibt es noch immer keinen neuen Regierungschef. Das konservative Militär stimmte gegen die Ernennung des pro-demokratischen Wahlsiegers Pita.
Nachdem das Verfassungsgericht Pita vorläufig als Abgeordneten suspendierte, verließ er das Parlament unter Applaus.Für Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gibt es nach einem Tag voller überraschender Wendungen im Parlament keine Chance mehr, der nächste Ministerpräsident zu werden. Eigentlich hätte sich der 42-Jährige am Mittwoch in beiden Kammern einem zweiten Votum stellen sollen, nachdem er in der ersten Runde vergangene Woche gescheitert war.
Denn viele der 52 Millionen Wahlberechtigten fragen sich, wofür sie überhaupt an die Urnen gegangen sind.verleiht sich gern den Anschein einer Demokratie. Aber wenn es daran geht, das politische Establishment ins Wanken zu bringen, haben jüngere Hoffnungsträger kaum eine Chance. Am Mittwoch hatten mehrere Senatoren gefordert, Pita ein zweites Votum gänzlich zu verweigern, obwohl er von seiner Koalition erneut als Spitzenkandidat aufgestellt worden war. Sie argumentierten, ein Kandidat dürfe sich im Parlament nur einmal zur Wahl stellen, wofür es politischen Experten zufolge aber keine Grundlage gibt. Dennoch kamen sie bei einer Abstimmung mit ihrem Anliegen durch. Im Klartext: Dies ist das „Aus“ für Pita.
Hintergrund sind Ermittlungen über angebliche Aktienanteile an einem Medienunternehmen, die der 42-Jährige während seiner Kandidatur besessen haben soll. Das ist in Thailand verboten. Pita betonte, nur die Anteile aus dem Nachlass seines Vaters verwaltet zu haben. Zudem sei das betreffende Unternehmen schon lange geschlossen. Er hat nun zwei Wochen Zeit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen.
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