Details sollen am Mittwoch bekannt werden. Dem Vernehmen nach könnten Energie- und Lebensmittelkonzerne stärker in die Pflicht genommen werden.
Energie- und Lebensmittelkonzerne sollen stärker in die Pflicht genommen werden. Sozialminister Rauch: "Mir reicht's da einfach". Details zum Paket werden am Mittwoch bekannt gegeben.9. Mai 2023,Die Regierung wird im Ministerrat am Mittwoch ein Paket gegen die Teuerung beschließen. Derlei Gerüchte verdichteten sich Dienstagabend. Im Fokus stehen dabei die Bereiche Energie und Lebensmittel. Details blieben vorerst unbekannt.
Sozial- und Konsumentenschutzminister Johannes Rauch bestätigte in der ORF-Sendung Report das grundsätzliche Vorhaben."Wir sind dabei, uns zu einigen. Es wird aktuell noch verhandelt", ließ er gegen 21 Uhr wissen. Zugleich betonte Rauch, dass es dringend Zeit für einen Eingriff sei. Denn:"Die Menschen können das nicht mehr stemmen. Vor allem die im unteren Einkommensdrittel".
Kritisiert wird in Koalitionskreisen zudem, dass sinkende Großhandelspreise für Strom und Gas von Energiekonzernen kaum an Endkunden weitergeben und gleichzeitig hohe Gewinne eingefahren werden. Die Energiepreise seien daher immer noch ein sinnvoller Hebel, um einerseits einen inflationsdämpfenden Effekt zu erzielen, da sie sich auch auf andere Branchen und deren Preisgestaltung durchschlagen, und andererseits um Haushalt direkt zu entlasten.
Schlecht reden lassen will man sich die eigene Politik freilich auch nicht. Österreich liege beim erhaltenen Wohlstand im internationalen Spitzenfeld, wird betont. Bei der Kaufkraft liege Österreich in Europa auf Platz vier und habe eine sehr niedrige Arbeitslosenquote, bei der Jugendarbeitslosigkeit sogar die drittniedrigste in der EU.
Die Regierung war zuletzt unter Druck geraten, nachdem bei einem Lebensmittelgipfel keine greifbaren Ergebnisse präsentiert werden konnten. Diese werden nun offenbar nachgeliefert.
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