Was ist los mit den beiden Partnern in der grün-roten Rathauskoalition? Statt wichtige Projekte gemeinsam voranzutreiben, geht man inhaltlich immer öfter getrennte Wege.
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Auch die SPD-Fraktionschefin Anne Hübner geht von einer eher zufälligen Häufung von Positions- und Meinungsunterschieden aus, doch aus ihrer Sicht könnte der gepflegte Dissens Teil des Regierungsstils werden. Neben all den gemeinsamen Projekten, die Grüne und SPD geräuschlos planen und beschließen, gebe es eben Punkte,"in denen zwei verschiedene Parteien nicht einer Meinung sind. Und das finde ich gut", sagt sie.
: Mit Blick auf einen möglichen Tunnel im Münchner Norden und auf"Vertagungs- und Verzögerungswünsche bei anderen Projekten" wisse sie gerade nicht, ob die SPD noch"hinter der Verkehrswende steht, so wie ich sie verstehe". Bei Verkehrsthemen mache der Koalitionspartner aus ihrer Sicht oft"einen Schritt vor und dann wieder zwei Schritte zurück".
Die Grünen waren richtig sauer, als die SPD ohne vorherige Absprache in einer eigenen Pressekonferenz ihren Teil des Hilfspakets gegen die steigenden Energiepreise vorstellte. Und wenn Grüne und SPD seit zwei Jahren vergeblich über eine Reform des Migrationsbeirats verhandelt haben, die ausdrücklich im Koalitionsvertrag festgehalten ist, dann hinterlässt das Spuren.
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