Nach Böhmermann-Aktion: Ermittlungen gegen Polizisten

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Schon vor fast einem Jahr hat die Redaktion um Jan Böhmermann in allen Bundesländern Hassbotschaften aus dem Netz angezeigt, doch die Ermittlungen liefen vie...

ARCHIV - Der Satiriker Jan Böhmermann und seine Redaktion machen mit einem Experiment von sich reden.Ein bundesweites Böhmermann-Experiment zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften im Netz hat in mehreren Ländern Konsequenzen. Etwa in Sachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt wird ermittelt - wegen des Verdachts der Strafvereitelung.

„Wir müssen besser werden bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz“ twitterte Hamburgs Justizsenatorin, Anna Gallina . „Mein Vorschlag: ein bundesweiter, staatlicher Online-Dienst für die Anzeige solcher Straftaten.

In Sachsen-Anhalt hieß es in einer Mitteilung der Magdeburger Polizei: „Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben.“ Der Sachverhalt werde gründlich und umfassend untersucht. Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. Eine zweite, schriftliche Anzeige sei im vorigen August beim Polizeirevier in Oschatz eingegangen. Sie sei an den Staatsschutz der Polizeidirektion Leipzig weitergegeben worden. In dem Fall ermittele inzwischen die Staatsanwaltschaft.

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