Nach Gewaltausbruch: EU droht Serbien und Kosovo mit Strafmaßnahmen

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Auf die Ausschreitungen im Norden des Kosovo reagiert die EU mit einer Warnung. Sie fordert eine Deeskalation und Neuwahlen in vier Kommunen – andernfalls wolle man handeln.

wegen des jüngsten Gewaltausbruches mit Strafmaßnahmen. Sollte es nicht gelingen, die Spannungen zu deeskalieren, werde dies »negative Folgen« haben, heißt es in einer vom Außenbeauftragten Josep Borrell im Namen der EU veröffentlichten Erklärung. Die EU sei bereit, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen.

Wie diese genau aussehen könnten, wird in der Mitteilung nicht erläutert. Denkbar wäre zum Beispiel, die finanzielle Unterstützung zu reduzieren, die die beiden Länder als Anwärter auf einen EU-Beitritt bekommen. Zudem könnte auch die Zusammenarbeit eingeschränkt werden.Die Lage im serbisch bevölkerten Norden des Kosovos bereitet in der EU und in derseit Tagen große Sorgen.

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig erklärt. Serbien erkennt diesen Schritt bis heute nicht an und verlangt die Rückgabe seiner ehemaligen Provinz. Die Proteste hatten sich nach der Wahl neuer Bürgermeister entzündet.

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