Die BRD existiert nicht, lautet eine Verschwörungstheorie aus der Reichsbürger-Szene. Das klingt absurd, doch viele Anhängerinnen und Anhänger glauben daran.
hat die sogenannte Freeman Bewegung ihren Ursprung. Beide haben mit den Ursprüngen der Reichsbürger und Selbstverwalter in Deutschland nichts zu tun, weisen aber strukturelle Parallelen auf.Wer auf Webseiten wie „Selbstverwaltung Deutschland“ oder ominösen Blogs landet mit Titeln wie „Die BRD-Lüge“, stößt auf verschiedene „Beweise“.
Ein weiteres Argument für Reichsbürger und Selbstverwalter für die angeblich fehlende Souveränität Deutschlands ist, dass es keine Verfassung gebe. Ein Grundgesetz ja, aber keine rechtmäßige Verfassung, wie etwa die der USA, so lautet die Behauptung. „Das Grundgesetz war von Anfang an eine vollständige Verfassung“, sagt Wilhelm Achelpöhler. Denn per Definition regelt eine Verfassung die Grundfragen des staatlichen Herrschaftssystems.
„Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit […].“ So lautet eine Passage aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Doch auch, wenn Reichbürger sich mit diesem Satz offiziell bestätigt sehen, ist auch dieser angebliche Beweis ein aus dem Zusammenhang gerissenes, unvollständiges Zitat.
Die Idee, ein von der Bundesrepublik Deutschland losgelöstes Deutsches Reich existiere, sei absurd, sagt Achelpöhler: „Ein Staat ist durch drei Merkmale gekennzeichnet: ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt.“ Nichts davon könne für ein virtuelles Deutsches Reich gelten.
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