Zwei AfD-Politiker wurden als Kandidaten für die Europawahl aufgestellt, gaben im Lebenslauf aber falsche Informationen an. Nun diskutiert die Partei, ob sie „charakterlich geeignet“ sind.
Vertreter der Bundespartei und aus den Landesverbänden treffen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Barleben bei Magdeburg zu Beratungen über das Thema. Es geht um diekeine parteiinternen Ämter bekleiden dürfen.und gegebenenfalls die Kandidatenaufstellung zu wiederholen.
Arno Bausemer, Spitzenkandidat der AfD Sachsen-Anhalt für die Europawahl 2024, beim Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Weißandt-Gölzau., das aus wenigen Mitgliedern des Vorstands und 50 Vertretern der Landesverbände besteht. Zuständig ist der Konvent demnach für politische und organisatorische Fragen der Bundespartei.bezeichnet, die AfD in hervorgehobener Position zu vertreten.
Unklar war vorab aber, welchen Einfluss Entscheidungen des Konvents bei diesem Thema tatsächlich haben und inwieweit entsprechende Beschlüsse lediglich als Aufforderung zu werten sind. Fraglich war auch,Offiziell bestätigte die AfD das Treffen nicht. „Vor parteiinternen Veranstaltungen von Gremien des AfD-Bundesverbandes geben wir keine Informationen an die Presse“, hieß es auf Nachfrage.
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