Nach Rechtsruck - Neuwahlen in Spanien | DW | 29.05.2023

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+++ EIL +++ Nach schlechtem Abschneiden bei Regionalwahl in Spanien: Regierungschef Sanchez kündigt vorgezogene Parlamentswahl für 23. Juli an.

überraschend die Parlamentswahl vorgezogen. Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt,"das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen", sagte Sánchez in einer Fernsehansprache. Eigentlich war die Parlamentswahl in Spanien für Dezember vorgesehen.Zwar habe es sich bei den Abstimmungen am Sonntag um Regionalwahlen gehandelt, sagte Sanchez."Die Bedeutung der Ergebnisse geht aber darüber hinaus.

Die Regionalwahl in zwölf Regionen und 8000 Städten galt als Stimmungstest für die Regierung von Sanchez. Umfragen hatten Gewinne der Konservativen prognostiziert.Die konservative Volkspartei und die rechtspopulistische Vox konnten bei den Regional- und Kommunalwahlen stark zulegen. Nach Auszählung fast aller Stimmen erhielt Sánchez' sozialdemokratische Partei PSOE landesweit nur etwas mehr als 28 Prozent.

Vox erzielte landesweit in den Kommunen zwar nur gut sieben Prozent - das ist aber ein Zuwachs von mehr als vier Prozentpunkten. Die PP könnte in vielen Kommunen und Städten auf Vox angewiesen sein. In der Autonomen Gemeinschaft Madrid siegte die regionale Regierungschefin Isabel Díaz Ayuso von der PP Rund 36,6 Millionen Spanier waren zur Stimmabgabe in zwölf Regionen und 8000 Städten aufgerufen. Die größten Rückschläge für die PSOE waren die Verluste in den Regionen Valencia, Aragon und auf den Balearen sowie in einer der Hochburgen der Partei, der südwestspanischen Region Extremadura.

Die Zugewinne der PP deuten darauf hin, dass die Konservativen die regierende Linkskoalition bei den Parlamentswahlen ablösen könnten. Ignacio Jurado, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Carlos III, sagte, die Ergebnisse gäben der Opposition gehörigen Auftrieb: "Die politische Landkarte hat sich völlig verändert."

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