Gute oder schlechte Klinik? Gesundheitminister Lauterbachs Transparenzgesetz soll den Weg für die Veröffentlichung von Qualitätsdaten öffnen.
BERLIN taz/dpa | Rund 1.700 Krankenhäuser gibt es in Deutschland, und Gesundheitsexpert*innen wissen: Die Qualitätsunterschiede in den Kliniken sind enorm. Das Bundesgesundheitsministerium hat nun einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem diese Unterschiede sichtbar gemacht werden sollen für Patient*innen und ihre Angehörigen.
Das Gesetz ist Teil der großen Krankenhausreform, mit der Lauterbach mehr Qualität und weniger Bürokratie in den Krankenhäusern erreichen will. Das deutsche Krankenhaussystem verschlingt zwar im internationalen Vergleich überdurchschnittlich viel Geld, die Qualität liegt aber insgesamt nur im Mittelfeld. Zudem straucheln viele Kliniken wirtschaftlich, der Personalmangel übt zusätzlichen Druck aus.
Länder müssen Transparenzgesetz nicht zustimmen Für die Qualitätssicherung ist der Bund dagegen allein zuständig – die Bundesländer müssen dem Krankenhaustransparenzgesetz Lauterbach zufolge nicht zustimmen. Sonst hätte das Gesetz auch schlechte Chancen: Schon im Vorfeld sprachen sich mehrere Bundesländer – allen voran Bayern – dagegen aus.
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