Wer in Düsseldorf ohne Ticket in Bus oder Bahn erwischt wird, muss keine Strafanzeige mehr erwarten. Die Rheinbahn zeigt Schwarzfahrer seit Juni nicht mehr an. Eine solche Lockerung hatte das Verkehrsunternehmen bis zu einem politischen Beschluss abgelehnt.
Anteil an dieser politischen Entscheidung hatte der Fall Gisa M., weil sie mehrmals ohne Ticket mit der Bahn gefahren war. Das war kein Einzelfall. Allein 2021 hat die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft fast 3500 Mal wegen Leistungserschleichung ermittelt, 500 Fälle kamen zur Anklage, die meisten wegen Schwarzfahrens.
In der Stadt formte sich Protest: Demonstranten stellten sich in Sträflingskleidung vor das Justizministerium, sie forderten eine Begnadigung für Gisa M. und die Abschaffung des Paragrafen 265a. Auch auf Bundesebene steht diese Straftat auf dem Prüfstand. Die Ampelkoalition hat angekündigt, das Strafrecht auf historisch überarbeitete Straftatbestände zu überprüfen – auch den der Leistungserschleichung.
In Düsseldorf traf der Stadtrat schließlich schon im Juni eine Entscheidung: Ein gemeinsamer Antrag von Partei-Klima-Fraktion, Grünen, SPD, Linken und FDP wurde beschlossen. DieAuch die Rheinbahn hatte bis zu dem Beschluss eine Lockerung abgelehnt. „Schwarzfahren ist in Deutschland eine Straftat und sollte es aus Sicht unserer Branche auch bleiben“, sagte ein Rheinbahn-Sprecher.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Prinz Harry zu Empfang im Düsseldorfer Rathaus eingetroffenDüsseldorf - Mit dem Einlaufen der nationalen Mannschaftsteams hat in Düsseldorf die Eröffnungszeremonie der Invictus Games
Leggi di più »
Pistorius: Fortgesetzte Unterstützung der Ukraine aufDüsseldorf - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei der Eröffnungszeremonie der Invictus Games in Düsseldorf zu fortgesetzter
Leggi di più »
Möglicher Anschlag: Bahnverkehr zwischen Hamburg und Berlin bis Samstag gestörtNach mutmaßlichen Brandanschlägen bleibt der Fern- und Nahverkehr der Bahn zwischen Hamburg und Berlin stark beeinträchtigt...
Leggi di più »
Bahn: Fernverkehr Hamburg-Berlin bis Samstag gestörtNach mutmaßlichen Brandanschlägen bleibt der Fern- und Nahverkehr der Bahn zwischen Hamburg und Berlin stark beeinträchtigt...
Leggi di più »
Prinz Harry & Herzogin Meghan: Neue Details zu ihrem Düsseldorf-BesuchNicht mehr lange, dann verweilen Prinz Harry und Herzogin Meghan in Düsseldorf. Allerdings reisen sie wohl nicht gemeinsam an. Hier erfahrt ihr alle Details.
Leggi di più »
Prinz Harry: Invictus Games in Düsseldorf: Was das Event für ihn bedeutetVon 9. bis 16. September finden die Invictus Games in Düsseldorf statt. Schirmherr Prinz Harry ist vor Ort, auch Herzogin Meghan wird erwartet.
Leggi di più »