Bundeskanzler Karl Nehammer will nun in Sondierungsgespräche mit der SPÖ eintreten. Es brauche aber einen dritten Partner für eine stabile Mehrheit.
Bundeskanzler Karl Nehammer will nun in Sondierungsgespräche mit der SPÖ eintreten. Es brauche aber einen dritten Partner für eine stabile Mehrheit.
Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihm den Regierungsbildungsauftrag erteilt hat, lud Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl„Ich nehme diesen Auftrag in aller Redlichkeit und Ernsthaftigkeit an und werde hart daran arbeiten, dass Österreich eine stabile, von einer Mehrheit getragenen, Regierung erhält“, sagte Nehammer.
Er wolle halten, was er im Wahlkampf besprochen habe und in die Verhandlungen besonders die Anliegen jener mitnehmen, die „uns diesmal nicht gewählt haben“. Als Schwerpunkte nannte er Standortpolitik, Asyl und Migration und eine flächendeckende Gesundheitsversorgung mit geringen Wartezeiten. Der Wohlfahrtsstaat finanziere sich durch Menschen, die bereit seien, Leistung zu erbringen und zu arbeiten. Darum müsse man dafür sorgen, dass sich Arbeiten lohne.
Auch eine neue Form des Regierens will Nehammer finden und daher in vertiefende Sondierungsgespräche mit der SPÖ eintreten. Das sei ein erster Schritt, aber nicht der letzte. Es werde einen dritten Partner für eine stabile Mehrheit brauchen. Ob die Gespräche zu einer Regierungsbildung führen werden, könne er nicht versprechen. Aber er werde im „Sinne der Verlässlichkeit und er Verantwortlichkeit für unser Land handeln“.
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