Neue Beauftragte gegen Rassismus: Ataman bekommt Mehrheit - gerade so
kam auf Vorschlag der Grünen ins Amt. Da die Beauftragte gegen Diskriminierung Teil des Bundesfamilienministeriums ist, schlug sie Ministerin Lisa Paus vor. Vier Jahre lang war die Stelle vakant, da es immer wieder Klagen gegen die Besetzung gab. "Ein unhaltbarer Zustand", sagte Paus, der nun beendet sei. Ataman werde eine "Stimme für alle Menschen sein, die in diesem Land diskriminiert werden." Genau daran gab es vor der Wahl Zweifel.
Beides gab es: Offene Briefe zur Unterstützung, offene Briefe gegen ihre Wahl, manche sprachen von einer Kampagne und Verleumdung gegen sie. Ihre Kritiker warfen ihr vor, die Journalistin habe Deutsche ohne Migrationshintergrund als "Kartoffel" bezeichnet. Sie verharmlose Clan-Kriminalität und sei antisemitisch, sie spalte statt zu integrieren. Ihre Verteidiger sagen, die Vorwürfe sind alle falsch.
Noch während des Wahlgangs im Bundestag versuchte die Union, Druck auf die FDP zu machen. Zum Beispiel der CSU-Abgeordnete Florian Hahn:Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Twitter nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Twitter übertragen. Über den Datenschutz dieses Social Media-Anbieters können Sie sich auf der Seite von Twitter informieren.
Diese Woche versuchte nun die AfD-Fraktion, die Wahl Atamans zu verhindern. Sie sei eine "Hasspredigerin" und "diskriminiere" die Deutschen. Dafür hätten die AfD wiederum die Stimmen der Union gebraucht, die aber für die Wahl, aber gegen die Kandidatin waren. Ataman "spalte" statt zusammenzuführen, so Fraktions-Vize Thorsten Frei.
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