Hoher Augustwert, aber insgesamt minus 40 Prozent seit Jahresbeginn bei den Asylanträgen. Auch Belastung der Grundversorgung nimmt ab
Die Qualität der Entscheidungen im Asylverfahren erster Instanz hinterfragen indes die NEOS basierend auf einer Anfragebeantwortung durch das Innenministerium. So gab es 2021 über 8.000 und im Vorjahr mehr als 5.000 Fälle, in denen die Zweitinstanz die Entscheidung der Erstinstanz aufhob oder abänderte. In beiden Jahren hatte rund die Hälfte der Korrekturen inhaltliche Gründe.
Die Zahlen alleine ließen aber keine Aussage über die Qualität der Verfahren des Bundesamts für Fremdenwesen undzu, heißt es in der Anfragebeantwortung. Um bessere Werte zu erzielen, setzt das Innenministerium auf Fortbildung. NEOS-Asylsprecherin Stephanie Krisper wiederum fragt sich, wieso das Schulungsmanagement des BFA derartig versage.
Eine günstige Entwicklung gibt es indes in der durch die ukrainischen Vertriebenen seit längerem stark belasteten Grundversorgung für Flüchtlinge. In dieser waren mit Anfang September gut 79.600 Personen, davon 55 Prozent Ukrainer. Dieser Wert liegt deutlich unter dem zu Jahresbeginn von knapp 93.000.
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