Am Donnerstag präsentiert die Bundesregierung eine neue Sicherheitsstrategie. Trotz engere Kooperation mit der NATO droht kein Beitritt auf Raten.
Die neue Sicherheitsstrategie sieht eine engere Kooperation mit der NATO vor – eine solche gibt es aber bereits seit 1995. Bild einer Truppenübung in Feldkirch im November 2023.Nur rund einen Monat vor der Nationalratswahl hat sich die Regierung auf eine neue Sicherheitsstrategie geeinigt. Die Details werden am Donnerstagvormittag präsentiert. Klar ist, dass es auch eine engere Zusammenarbeit mit dergeben soll. Dabei ist Österreich seit 1995 Mitglied der PFP in der NATO .
Das Wesentliche sei, dass sich die Umfeldbedingungen"maßgebliche" geändert hätten."Wir sprechen in der Sicherheitsstrategie von 'fundamentalen Änderungen'", so der Militär. Das Wort fundamental sei kein Füllwort. Die fundamentalen Umwälzungen in der Welt würde uns in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen stellen, so Vorhofer. Dass die Sicherheitsstrategie kurz vor der Wahl fertiggestellt wurde, sei kein PR-Stunt.
Es sei vielmehr die deutlich sichtbare Darstellung, wie sich Österreich vorstellt, seine Sicherheit für seine Bürgerinnen und Bürger zu organisieren. Es sei die Ausrichtung, auf Vorstellungen, wie man Sicherheit produziere. Eine Demontage der heimischen Neutralität sei auszuschließen, da sie sich an die Gesetzeslage anzupassen habe.
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