2005 schloss der Senat einen Deal: Grundstücke für den Gleisdreieckpark gegen Baurecht für Hochhäuser. Laut einem Gutachten war das nicht rechtens.
BERLIN taz | Es sind Pläne wie aus der Zeit gefallen. Direkt am Gleisdreieckpark, auf einem schmalen Streifen nördlich und südlich des U-Bahnhofs Gleisdreieck, sollen 7 Hochhäuser entstehen, bis zu 90 Meter hoch, gedacht ausschließlich für Büro- und Gewerbenutzung. Kein Wunder, denn das Vorhaben der „Urbanen Mitte“ stammt aus dem Jahr 2005, als in Berlin noch hunderttausende Wohnungen leerstanden und Investoren jeder Wunsch bereitwillig erfüllt wurde.
Vom Bezirksamt und den Abgeordneten der Bezirksverordnetenversammlung wurde dies als Begrenzung ihrer Handlungs- und Planungsfreiheit zähneknirschend akzeptiert. Dabei habe sich das Bezirksamt, wie es auf Anfrage der taz sagt, „mehrfach kritisch zu den geplanten Baumassen geäußert“. Die Planungen, zumindest für die ersten beiden Häuser im Gebiet Urbane Mitte Süd, stehen inzwischen kurz vor ihrem Abschluss.
Schon in Paragraf 1 des Baugesetzbuches sei geregelt, dass „kein Anspruch auf die Aufstellung von Bauleitplänen“ bestehe. Dies wurde 2005 in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt. Rechtlich zulässig seien einzig Regelungen in städtebaulichen Verträgen, die festhalten, was nach dem Beschluss eines B-Plans geschehen soll.
Viele Stimmen für einen Neuanfang Matthias Bauer von der AG Gleisdreieck forderte in der Konsequenz „einen Neustart der Planungen“. Im Bezirk stößt er damit auf offene Ohren. Das Bezirksamt kündigte an, „die vorgebrachten Argumente einer rechtlichen Analyse“ zu unterziehen. Die Grünen forderten, „das Projekt auf sozioökologische Kriterien zu prüfen und belastbare Nachweise für den Bedarf nach weiteren Büroräumen vorzulegen“.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Caterham: Neue Führung, neue Nase, neue HoffnungDas Ziel der neuen Führung von Caterham: Unbedingt vom letzten Platz in der WM weg. Teamchef Christijan Albers weiss: Das wird ein ziemlich hartes Stück Arbeit.
Leggi di più »
- Neue Studie zum DDR-Staatsdoping vorgestelltIm Staatsdopingsystem der DDR sind zahlreiche Nachwuchs-Sportler einer neuen Studie zufolge als Versuchskaninchen missbraucht worden.
Leggi di più »
Falschfahrer: Neue Studie untersucht Gründe für die GeisterfahrtWarum fährt jemand in falscher Richtung auf die Autobahn? Schätzungsweise fast 2.000 Autofahrer pro Jahr in Deutschland tun genau das, sie werden zu Geisterfahrern. Und für jede einzelne Geisterfahrt gibt es einen Grund.
Leggi di più »
Neue Studie: Falschfahrer auf Autobahnen oft mit Absicht unterwegsUnfallforscher der Versicherungen in Deutschland haben untersucht, aus welchen Gründen Falschfahrer auf Autobahnen unterwegs sind. Heute wurden die Ergebnisse in Münster vorgestellt. Außerdem wurde in einem Crashtest simuliert, was passiert, wenn zwei Pkw frontal mit jeweils 100 km / h kollidieren.
Leggi di più »
Neue Studie zum Insektensterben hat Industrie-'Geschmäckle'Eine neue Übersichtsstudie sucht nach Ursachen für das Insektensterben. Die Verflechtungen der Autoren werfen aber Fragen auf.
Leggi di più »