Landesgeschäftsführer Zwander wirft dem Vösendorfer Bürgermeister Koza vor, die Einwohner mit „einembrutalen Sparpaket für seine teure Ego-Show im Rathaus bezahlen“ zu lassen.
Die SPÖ Niederösterreich hat am Mittwoch einen „vernichtenden Prüfbericht“ hinsichtlich der Gemeinde Vösendorf geortet. ÖVP-Bürgermeister Hannes Koza wolle die Einwohner „nach der Wahl mit einem brutalen Sparpaket für seine teure Ego-Show im Rathaus bezahlen lassen“, sagte Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander in einer Aussendung.
Der 169 Seiten starke Prüfbericht der zuständigen Aufsicht des Landes Niederösterreich zeige, „dass Koza Vösendorf in einen Selbstbedienungsladen verwandelt hat“, konstatierte Zwander. Der Bürgermeister habe sich wesentlich höhere Summen bar ausbezahlen lassen als seine Vorgängerin, u.a. seien auch die Reisespesen explodiert. Die Kommune sei in „eine verheerende finanzielle Lage gebracht“ worden.
Der Bericht wurde nach Angaben des Landes Montagnachmittag an den Bürgermeister und die Gemeinde übermittelt. Geprüft wurden die vergangenen sieben Jahre. Auslöser waren inzwischen eingestellte Ermittlungen gegen Koza, der sich durch den Prüfbericht grundsätzlich bestätigt sieht. Es seien Kritikpunkte und Verbesserungsvorschläge vorgebracht worden.
Ermittlungen gegen Koza wegen Untreue, Verhetzung und Amtsmissbrauchs waren im März eingestellt worden. In Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung erhielt er eine Diversion. Der Ortschef soll im Zuge eines Rechtsstreits nach einem Tweet entstandene Kosten von der Gemeinde refundiert bekommen und eine Anwaltsrechnung selbst „korrigiert“ haben. Der Betrag von 1.129,32 Euro soll als Beratungskosten für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos ausgewiesen worden sein.
Als Folge rief der ÖVP-Bürgermeister eine vorgezogene Gemeinderatswahl aus. Seine Parteikollegen haben dafür ihre Mandate zurückgelegt.
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