Wie alle Landtagswahlen war auch die Abstimmung in Niedersachsen ein Signal nach Berlin – oder eben nicht. Je nachdem, wen man fragt und wem man zuhört. Eine kleine Rundschau der Berichterstattung.
Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach erkennt »landespolitische Anteile«. Robin Alexander: »Der Frust ist nicht zur CDU gegangen, sondern zu AfD.« Warum konnte Althusmann diesen, wie Anne Will sagt, »Elfmeter für die CDU« nicht verwandeln? Jens Spahn meint, die CDU sei »in der Kompetenzvermutung, sagen wir's mal so«, noch nicht so weit, wie sie gerne wäre.
Wo er gerne hin würde, macht er kurz darauf sehr deutlich – und unterstützt »inhaltlich«, was Parteichefüber ukrainischen »Sozialtourismus« gesagt hatte. Das wichtige Thema der Zuwanderung in die Sozialsysteme, meint Spahn, dürfe man nicht »den Vereinfachern« überlassen. Will würde gerne noch herausfinden, welches Modell die Gaspreiskommission am Montag vorschlagen wird. Soll die Rechnung durch eine Bremse niedriger werden? Oder gibt es nur eine Einmalzahlung, was ein »Sparanreiz« wäre? Wofür sollen die 200 Milliarden Euro, die die Regierung »in die Hand genommen« hat, ausgegeben werden?Da sind wir dann, Stunden nach Schließung der Wahllokale, sehr weit entfernt vom Eulenfest in Einbeck.
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