Niederösterreich zahlt Corona-Strafen zurück. Verfolgen Sie die Pressekonferenz im Livestream. Wer Geld aus dem Fonds bekommen soll.
Es ist jenes Projekt, das die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich besiegelte - aber wohl auch der umstrittenste Punkt im Abkommen zwischen Schwarz und Blau: der mit mehr als 30 Millionen Euro dotierte Corona-Fonds, aus dem unter anderem jene Strafen zurückgezahlt werden sollen, die vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden sind."Manche Dinge waren nicht der Weisheit letzter Schluss.
Geld sollen laut der Landeshauptfrau nämlich auch jene erhalten, die durch die Pandemie Schäden erlitten haben. Also Menschen, die an Long-Covid leiden, oder Eltern, die aufgrund von schwierigen Bedingungen in der Schule Nachhilfeunterricht für ihre Kinder finanzieren mussten. Der Fonds soll zudem helfen, Schullandwochen oder Skikurse zu finanzieren, die aufgrund von Corona entfallen sind.Am 25. Mai soll der Fonds im Landtag beschlossen und schließlich zwei Jahre aktiv sein.
FPÖ-Landesvize Udo Landbauer spricht von einem „historischen Moment“. „Zwänge und Verbote waren zu einem großen Teil unnütz. Zum Beispiel der Maskenzwang bei Kindern." Die Schäden müssten"schonungslos aufgearbeitet werden", sagt Landbauer.
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