Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält die geplante Krankenhausreform eher für eine Stärkung als Schwächung der Kliniken. „Wir sehen jetzt nicht, dass hier irgendwelche Krankenhäuser ad hoc vom Netz gehen müssen“, sagte Nonnemacher am Dienstag in Potsdam. „Wir sehen längerfristig mit dieser Reform deutlich bessere Chancen für uns auch als großes Flächenland.“ Die Interessen Brandenburgs würden bei der Reform berücksichtigt. In Brandenburg gibt es 54 Kliniken an 66 Standorten.
Bund und Länder hatten sich am Montag auf Eckpunkte für eine Reform verständigt. Die Pläne sehen vor, das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um Kliniken von Druck zu immer mehr Fällen zu lösen. Daher sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Dies soll auch kleinere Kliniken auf dem Land absichern.
Die Länder hätten Einfluss auf die Leistungsgruppen und das letzte Entscheidungsrecht bei der Qualitätsprüfung, sagte Nonnemacher. Die Reform sei ein richtiger Ansatz, um den wirtschaftlichen Druck herauszunehmen, der mit dem System der Fallzahlen entstanden sei. Als „Flaggschiff“ für einen gelungenen Umbau nannte sie das Ambulant-Stationäre Zentrum in Templin. Eine ähnliche Entwicklung gebe es in Spremberg. Das Krankenhaus dort hatte Insolvenz angemeldet. Einen solchen Umbau könne sie sich auch an anderen Orten vorstellen.
Die Krankenhausgesellschaft Brandenburg bewertete die Pläne ebenfalls grundsätzlich positiv. Die Planungskompetenz sei weiter bei den Ländern. Es solle regionale Ausnahmen geben - das sei besonders wichtig für ein Bundesland wie Brandenburg, das bereits vor 30 Jahren eine massive Strukturanpassung im Krankenhausbereich hinter sich habe.
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