NR-Wahl: Die Parteien, die um den Antritt zittern

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Die KPÖ und die Bierpartei stehen bei der Nationalratswahl im Herbst fix am Stimmzettel. Wer sind die anderen Kleinparteien, die noch bis Freitagnachmittag um Unterstützungserklärungen kämpfen?

Die KPÖ und die Bierpartei stehen bei der Nationalratswahl im Herbst fix am Stimmzettel. Wer sind die anderen Kleinparteien, die noch bis Freitagnachmittag um Unterstützungserklärungen kämpfen?

Sieben weitere Listen, darunter etwa die impfkritische MFG, „Die Unabhängigen Österreichs“ oder die „Islamische Partei Österreichs“, kämpfen noch um Unterstützer. Es folgten Achtungserfolge bei Gemeinderatswahlen quer durch ganz Österreich. Noch einmal gelang der Sprung in einen Landtag allerdings nicht, bei der heurigen EU-Wahl trat die Liste nicht einmal an und überließ das Feld der Impfgegner der DNA.. Ob sie aber überhaupt bundesweit antreten kann, ist unklar. Man sammle jedenfalls noch Unterstützungserklärungen, betonte MFG gegenüber der APA.

Genug Unterstützungserklärungen hat die Liste Gaza laut eigenen Angaben auf ihren Social Media Kanälen in der Steiermark, in Vorarlberg, in Wien und in Tirol gesammelt.Anfang April haben die Unternehmer Martin Fankhauser und Hannes Pirker in Salzburg die SERVUS Partei gegründet. Mit dem ebenfalls in Salzburg beheimateten Fernsehsender Servus TV hat die Partei nichts zu tun.

Corona spielt im Programm der Gelben auch heute noch eine zentrale Rolle: „Wir setzen uns für eine Abschaffung des COVID-19-Maßnahmengesetzes ein. Die Bedrohungslage ist unter Kontrolle, weshalb das Gesetz zurückgenommen werden muss“, steht weiterhin auf deren Website. Ganz aktuell dürften diese Forderungen aber nicht mehr sein: Das Covid-19-Maßnahmengesetz ist am 30. Juni 2023 ausgelaufen.

Auch die islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich distanzierte sich auf ORF-Anfrage von der Partei und forderte ihre Mitglieder auf, sich anderweitig am politischen Leben zu beteiligen. Die IGGÖ sehe „keine Notwendigkeit“ für eine Partei wie die IPÖ, wurde betont.

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