21. September 2023 um 18:33 Uhr Schon seit Langem klagen viele Kommunen über zunehmende Belastungen - und fühlen sich bei der Finanzierung von Bund und Land im Stich gelassen.
21. September 2023 um 18:33 Uhr
Während die Steuereinnahmen stagnieren und Bund und Land Zuweisungen kürzen, explodieren die Kosten für Sachaufwendungen und Personal sowie die Versorgung von Geflüchteten, sagte Eckhard Ruthemeyer , Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW und Bürgermeister von Soest. Zusätzlich konfrontieren Bund und Land die Städte und Gemeinden mit neuen Aufgaben wie etwa dem Rechtsanspruch auf Ganztag, ohne die nötigen Mittel bereitzustellen.
Der Detmolder Bürgermeister Frank Hilker kritisierte dagegen die Versorgung von Geflüchteten als vom Land chronisch unterfinanziert: In Detmold kostete ein Geflüchteter die Stadt im vergangenen Jahr 13.800 Euro. Das Land finanziert diese Landesaufgabe nur mit 10.500 Euro - was je 1000 Geflüchteten jährlich eine Belastung von 3,3 Millionen Euro bedeutet, sagte Hilker laut Mitteilung. Das ist nur eines von vielen Beispielen für Löcher in der Stadtkasse.
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