'Nur ein Stimmungsbild': SPÖ-Führung sieht sich nicht an eigene Mitgliederbefragung gebunden | Kleine Zeitung

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Der SPÖ-Vorstand hat mit 22 gegen 18 Stimmen entschieden, die Entscheidung über den Parteivorsitz auch am Sonderparteitag offen zu lassen. Die Mitgliederbefragung sei 'nur ein Stimmungsbild', so Geschäftsführer Christian Deutsch in der zib2.

Der Beschluss erfolgte mit nur drei Gegenstimmen aus den Jugendorganisationen, die ein Modell bevorzugten, in dem die Kandidaten gereiht werden. Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner meinte nach der Sitzung, man hätte sich noch eindeutigere Regeln vorstellen können. Letztlich sei das Ergebnis aber"in Ordnung". Deutsch fand, es könne nicht so schwer sein, die Unterstützungserklärungen zu finden.

Beeilen sollten sich die 73 Bewerber mit dem Sammeln freilich. Denn abgeben soll man die Unterstützungserklärungen noch diese Woche, ebenso wie einen Strafregisterauszug und das Bekenntnis, in Österreich passiv wahlberechtigt zu sein und keiner anderen Partei anzugehören. Dazu soll man noch ein Foto abliefern, einen Lebenslauf und was man sich so für die Partei vorstellt.

Doch es waren nicht nur diese Fragen, die den Vorstand so lange quälten. Gestritten wurde auch über die genaue Art der Durchführung. Festgelegt wurde letztlich, dass sowohl postalisch als auch online abgestimmt werden soll. Doppelabstimmungen sollen verunmöglicht werden, die postalische Antwort hat Priorität. Für ersteres soll die Post zu Beginn der Befragung ab 24. April die Stimmzettel ausliefern.

Was den Ausgang der Befragung angeht, versicherte Doskozil nach der aus seiner Sicht"sehr hitzigen Sitzung", dass er das Ergebnis jedenfalls anerkennen werde und nur beim Parteitag kandidieren werde, wenn er auf Platz eins landet. Dem schloss sich wenig später Rendi-Wagner, die eine"gute ehrliche Sitzung" erlebte, an. Ein schriftliches Übereinkommen der Kandidaten, dass man jedenfalls das Mitglieder-Votum respektieren werde, kam nicht zustande.

Deutsch selbst muss sich seit Montagabend mit einer Rücktrittsaufforderung aus der Steiermark auseinandersetzen. Drei Bürgermeister, darunter jener von Knittelfeld, hielten diesen Schritt für notwendig, um einen glaubhaften Neustart und andererseits eine ordentliche Abwicklung der Mitgliederbefragung zu gewährleisten.

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