Kanzler Olaf Scholz stellt sich in der Regierungsbefragung den Bundestagsabgeordneten – die ihn insbesondere beim Thema 'Taurus' grillen dürften. Das ster...
Kanzler Olaf Scholz hat sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten gestellt. Beim Thema Taurus ging es hoch her. Die wichtigsten Aussagen imIm Bundestag hat sich Kanzler Olaf Scholz den Fragen der Abgeordneten gestellt. Einem Thema entkam er dabei nicht: Warum genau er der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper liefern will. Besonders mit Abgeordneten der Union kam es zum teils heftigen Schlagabtausch.
Was bleibt? Ein kämpferischer Kanzler, ja, aber auch ein sichtlich genervter. Die ständige „Taurus“-Fragerei kann er offenkundig nicht nachvollziehen, wie etwa die scharfe Reaktion auf CDU-Mann Röttgen gezeigt hat. Ist das souverän? Scholz hat sich wieder als umsichtiger Mahner gezeigt, der „Besonnenheit“ groß schreibt. Er wähnt dabei eine Mehrheit der Deutschen auf seiner Seite .
Der Kanzler hält nochmal fest: „Nein, durch die Lieferung von Waffen wird man nicht kriegsbeteiligt.“ Röttgen hatte auf frühere Aussagen des Kanzlers verwiesen, wonach Frankreich und Großbritannien schon Marschflugkörper an die Ukraine liefern würden, Deutschland das aber nicht könne. Dabei bleibt Scholz. Für Deutschland ginge das nicht, da deutsche Soldaten beteiligt sein müssten, um die Kontrolle über die Ziele behalten zu können.
„Olaf und Norbert“ waren zusammen sehr erfolgreiche Parlamentarische Geschäftsführer von SPD und Union in der ersten großen Koalition von Angela Merkel.Der Kanzler erstaunlich patzig heute. Dem Abgeordneten Jürgen Hardt hält er vor, seine Beschreibung der schlechten deutsch-französischen Beziehungen enthalte nur falsche Unterstellungen.Genaueres zu Taurus wollen die Abgeordneten von Grünen, SPD und FDP zumindest in ihren ersten Fragen nicht wissen.
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