Mit vielen Milliarden wollen die USA grüne Technologien und heimische Unternehmen fördern. Die Europäer sollten darauf laut Kanzler Scholz besonnen reagieren. Ihre eigenen Subventionen bräuchten sich »nicht zu verstecken«.
hat die EU bei der Antwort auf das milliardenschwere Beihilfepaket der USA für grüne Technologien vor einem »ungehemmten Subventionswettlauf« gewarnt. Dies wäre »mit Sicherheit der falsche Weg«, sagte Scholz in seiner Regierungserklärung im Bundestag vor dem EU-Sondergipfel diese Woche. Zu neuen EU-Förderprogrammen als Reaktion auf die US-Maßnahmen zeigte Scholz sich zurückhaltend.
Zwar habe der IRA der USA die Diskussion um eine aktive Industrie- und Standortpolitik für Zukunftstechnologien auch in Europa neu entfacht, sagte Scholz. »Kassandra-Rufe« seien aber »nicht angezeigt«. Denn zum einen sei es »begrüßenswert, dass die USA den Wandel hin zur Klimaneutralität jetzt endlich ähnlich entschlossen angehen wie wir«, sagte der Kanzler.
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